Unter Tagesordnungspunkt 8 fand am Donnerstag, den 26. Januar 2023 im Landtag Rheinland-Pfalz eine Plenardebatte zu den abgesagten Faschingsumzügen in Rheinland-Pfalz statt. Hier erwähnte sie eine existierende Auflistung mit über 100 Ortschaften in Rheinland-Pfalz, die sicherheitskonform nach §26 POG einen Faschingsumzug zu Karneval durchführen.
Auf Nachfrage nach unserer Redaktion im Wahlkreisbüro von Frau Bätzing-Lichtenthäler ob man diese Auflistung zugesandt bekommen könnte, kam gestern folgende Antwort:
Sehr geehrter …,
danke für unser gestriges Telefonat. Sie baten bezugnehmend auf die Rede von Frau Bätzing-Lichtenthäler um die Liste von Fastnachtsumzügen, die stattfinden. In der Plenardebatte wurde betont, dass es vielerorts gelungen ist, Fastnachtsumzüge zu organisieren, die Rede war von „über 100 Orten“. Die Zahl speist sich aus verschiedenen validen Quellen – u.a. Rückmeldungen aus der gesamten SPD-Landtagsfraktion, zahlreichen Gesprächen mit Verbänden, Vereinen und Kommunen, Informationen aus der Presseberichterstattung und nicht zuletzt Gesprächen mit dem Innenministerium. Ein Beispiel dazu: Auch Innenminister Michael Ebling sprach in seinem Debattenbeitrag im Plenum von annähernd 150 Umzügen in RLP, die stattfinden. Den von Ihnen geäußerten Wunsch der Zulieferung einer Liste können wir leider nicht nachkommen. Bei der Formulierung „lange Liste aufführen“ handelte es sich um das gängige Sprachbild, nicht um eine real existierende Liste, die das vollständige Umzugsgeschehen in RLP abbildet.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
E. O. – Wahlkreisbüro Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Hier benutzt die SPD Rheinland-Pfalz wieder einmal nur leere Phrasen, und kann keinerlei konkrete Fakten benennen. Lediglich wurden von Frau Bätzing-Lichtenthäler weniger als 10 Orte in Rheinland-Pfalz benennen.
Die Landesregierung der Ampelparteien verfolgt hier ihre sturen Ideologien, die nach und nach die kulturellen und traditionellen Brauchtümer in Rheinland-Pfalz zerstören.
Welche Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz stehen demnächst wohl vor dem AUS?
Sind es die kulturellen Weinfeste oder/und die alljährlich stattfindenden Jahrmärkte? Wir müssen uns für den Erhalt der kulturellen und traditionellen Veranstaltungen und Rheinland-Pfalz einsetzen, deswegen kommen Sie, liebe Leser, am 18. Februar 2023 (Faschingssamstag) um 13:00 Uhr zur Kundgebung und zum Demonstrationszug für den Erhalt dieser Veranstaltungen nach Germersheim.