Meinung

Die neuesten Meinungsbeiträge

Demokratie unter Druck

Demokratie unter Druck

Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich...

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Hat die Antifa den entscheidenden Moment verschlafen? Große Ankündigungen – ein leiser Auftakt? Wochenlang wurde mobilisiert. Bündnisse kündigten Demonstrationen an, Aktivisten riefen zu Protesten auf, und in sozialen Netzwerken entstand der Eindruck, der Bundesparteitag der AfD in Erfurt werde bereits mit seinem...

Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene...

Rücktrittsforderung an Deniz Kurku

Rücktrittsforderung an Deniz Kurku: Das Vertrauen in das Amt ist erschüttert

Die Bluttat von Stade hat Deutschland erschüttert. Sechs Menschen verloren ihr Leben. Während die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter und die mutmaßliche Fluchtfahrerin weiterlaufen, ist längst auch eine politische Dimension entstanden. Deniz Kurku hat öffentlich bestätigt, dass die mutmaßliche Fahrerin des Fluchtwagens seine Schwiegermutter...

Stade und der NGO-Komplex

Stade und der NGO-Komplex

Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der...

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen:...

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