Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung
Reicht heute eine Facebook-Geschichte für politische Schlagzeilen? Bedrohungen gegen Politiker sind in einer Demokratie niemals akzeptabel. Sollte sich der von SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschilderte Vorfall am Wuppertaler Hauptbahnhof tatsächlich so ereignet haben, verdient er eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung. Doch genau hier beginnt die entscheidende Frage:...
Trickdiebstähle in Wörth
Polizei warnt vor perfidem „Kettentrick“ – Seniorinnen gezielt im Visier Wörth am Rhein. Die Polizeiinspektion Wörth warnt vor einer Serie von Trickdiebstählen, bei denen insbesondere ältere Menschen Opfer einer raffinierten Masche werden. In den vergangenen Wochen wurden im Bereich der Hans-Martin-Schleyer-Straße rund um ein Altenheim...
Karoline Preisler (FDP) und der Berlin-Anschlag
Wenn Warnungen nach der Tat mehr Fragen als Antworten aufwerfen Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Christopher-Street-Day (CSD) meldete sich FDP-Politikerin Karoline Preisler schnell zu Wort. Sie erklärte, das Tatfahrzeug sei den Behörden bekannt gewesen. Außerdem betonte sie, seit Jahren vor islamistischen Gefahren zu...
AfD schweigt nach dem Berliner Terroranschlag
Wo bleibt die Stimme der Opposition? – Schweigen ist keine Strategie Die AfD versteht sich selbst als die Partei, die Missstände beim Namen nennt, die Sicherheitslage in Deutschland scharf kritisiert und sich als konsequente Oppositionskraft gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung präsentiert. Umso überraschender wirkt es,...
Islamistischer Terroranschlag in Berlin
Muss jetzt auch eine iranische Spur geprüft werden? Der islamistische Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erschüttert Deutschland. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wie ein bekannter Islamist eine derart symbolträchtige Großveranstaltung ins Visier nehmen konnte. Doch neben dem unmittelbaren Täter stellt...
Tödlicher Angriff auf Berliner CSD
Polizei fahndet öffentlich nach 21-jährigem Tatverdächtigen Berlin. Nach dem tödlichen Angriff am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat die Polizei eine öffentliche Fahndung nach einem 21-jährigen Tatverdächtigen eingeleitet. Der Mann gilt nach Angaben der Ermittlungsbehörden als dringend tatverdächtig und soll bewaffnet und...
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day
Warum Deutschland jetzt ehrlich über Sicherheit sprechen muss Der tödliche Anschlag auf den Christopher Street Day hat Deutschland erschüttert. Während die Ermittlungsbehörden den Tathergang und das Motiv weiter aufklären, beginnt bereits die politische Debatte. Und genau diese Debatte darf nicht von ideologischen Reflexen bestimmt werden,...
Friedrich Merz und der versprochene Politikwechsel
Viel Ankündigung, wenig Neuanfang – Große Versprechen, alte Muster Mit dem Versprechen eines politischen Neuanfangs ist Friedrich Merz angetreten. Viele Wähler verbanden mit ihm die Hoffnung auf tiefgreifende Reformen, eine stärkere Wirtschaft und eine konsequentere Vertretung deutscher Interessen. Doch je länger seine Regierungszeit dauert, desto...
Identitätspolitik
Meinungsfreiheit oder Denkverbot? In einer offenen Gesellschaft müssen Ideen kritisiert werden dürfen – unabhängig davon, von welcher politischen Seite sie stammen. Das gilt auch für Strömungen der Identitätspolitik, die unter Begriffen wie Genderpolitik oder queerer Aktivismus diskutiert werden. Kritik an politischen Forderungen darf nicht automatisch...
SPD im Überlebensmodus?
Warum die politische Symbolpolitik der SPD keine Wähler zurückbringt Die SPD steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sinkende Umfragewerte, schwindendes Vertrauen und eine wachsende Distanz zu vielen früheren Stammwählern werfen eine unbequeme Frage auf: Hat die älteste Volkspartei Deutschlands ihre politische Orientierung verloren?...
Auffahrunfall auf der B9 bei Neupotz
Neupotz. Auf der B9 bei Neupotz sind am Donnerstagnachmittag zwei Menschen bei einem Auffahrunfall leicht verletzt worden. Der Verkehrsunfall ereignete sich gegen 14:50 Uhr auf der Fahrtrichtung Germersheim, kurz hinter der Anschlussstelle Neupotz. Nach Angaben der Polizei befuhren ein 34-jähriger Autofahrer, ein 30-jähriger Smart-Fahrer mit...
Pflegenotstand
Dann hört endlich auf, Mobilität als Nebensache zu behandeln Deutschland diskutiert seit Jahren über den dramatischen Pflegenotstand. Es werden Imagekampagnen gestartet, Ausbildungsoffensiven angekündigt und politische Sonntagsreden gehalten. Doch an einem ganz praktischen Problem scheitert der Alltag vieler angehender Pflegekräfte noch immer: Sie kommen mit dem...
