Was der Berliner Café-Vorfall über den Zustand unserer Demokratie verrät Ein Café sollte ein Ort der Begegnung sein. Ein Platz, an dem Menschen miteinander ins Gespräch kommen – unabhängig davon, wen sie wählen. Doch genau dieses Prinzip gerät zunehmend unter Druck. Der aktuelle Fall aus Berlin, bei dem einer Gastronomin zufolge ein mutmaßlicher AfD-Anhänger nicht bedient...
"Wenn der Kaffee politisch wird"Mehr lesen
Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...
"Protest ja – Gewalt niemals"Mehr lesen
Erfurt: Wer zur Störung aufruft, darf sich über Eskalation nicht wundern Die Grüne Jugend spielt mit dem Feuer Die Grüne Jugend betont, eine mögliche Eskalation gehe nicht von ihr aus. Gleichzeitig werden Proteste unterstützt, die ausdrücklich darauf abzielen, den Bundesparteitag der AfD zu stören. Genau hier liegt aus meiner Sicht der Widerspruch. Wer Menschen mobilisiert,...
"Grüne Jugend – Spiel mit dem Feuer"Mehr lesen
Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen ein geschützter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Doch genau hier beginnt...
"Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?"Mehr lesen
Warum die Finanzierung parteinaher NGOs auf den Prüfstand gehört NGOs, politische Aktionen und staatliche Förderung – eine Debatte, die längst überfällig ist. Immer mehr Bürger stellen sich die Frage, warum Organisationen, die regelmäßig Demonstrationen organisieren, politische Kampagnen unterstützen oder direkten Druck auf Parlamente und Regierungen ausüben, gleichzeitig erhebliche öffentliche Fördermittel erhalten. Dabei geht es nicht...
"Schluss mit Steuergeld für politischen Aktivismus"Mehr lesen
