Open post SPD im Überlebensmodus?

SPD im Überlebensmodus?

Warum die politische Symbolpolitik der SPD keine Wähler zurückbringt Die SPD steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sinkende Umfragewerte, schwindendes Vertrauen und eine wachsende Distanz zu vielen früheren Stammwählern werfen eine unbequeme Frage auf: Hat die älteste Volkspartei Deutschlands ihre politische Orientierung verloren? Wer die öffentliche Debatte verfolgt, gewinnt den Eindruck, dass die...

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Open post Merz' Neuaufstellung der Regierung

Merz‘ Neuaufstellung der Regierung

Der letzte Neustart vor dem politischen Absturz? Die Neuaufstellung der Bundesregierung durch Bundeskanzler Friedrich Merz soll Vertrauen schaffen, Handlungsfähigkeit demonstrieren und den politischen Kurs neu justieren. Doch statt eines überzeugenden Aufbruchs könnte sie genau das Gegenteil bewirken: den Eindruck einer Regierung, die bereits wenige Monate nach Amtsantritt ihre eigene Richtung korrigieren muss. Kabinettsumbildungen gehören zum...

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Open post Karl Lauterbach

Karl Lauterbach

Warum ein politischer Neuanfang ohne ihn Deutschland guttun könnte Karl Lauterbach hat die deutsche Gesundheitspolitik über Jahre geprägt wie kaum ein anderer Politiker. Doch kaum jemand steht zugleich so sehr für die zunehmende Polarisierung politischer Debatten. Wer heute über Vertrauen in die Politik spricht, kommt an seinem Namen kaum vorbei – allerdings nicht immer im...

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Open post CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

Wo liegen historische Gemeinsamkeiten – und wo enden sie? Der Satz fällt in politischen Diskussionen regelmäßig: Das stand früher auch im Programm der CDU. Gemeint sind Positionen der heutigen AfD, insbesondere in der Migrations-, Innen- und Gesellschaftspolitik. Doch hält dieser Vergleich einer historischen Überprüfung stand? Ein Blick in die 1990er-Jahre zeigt zunächst ein anderes politisches...

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Open post Sea-Watch

Sea-Watch

Warum private Migrationspolitik auf dem Mittelmeer ein Ende haben sollte Sea-Watch bezeichnet sich als Seenotrettungsorganisation. Kritiker sehen dagegen eine NGO, die längst zu einem politischen Akteur geworden ist. Für sie geht es nicht mehr nur um die Rettung von Menschenleben, sondern um die grundsätzliche Frage, wer über Europas Außengrenzen entscheidet – demokratisch legitimierte Staaten oder...

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Open post Ramstein und der Iran-Krieg

Ramstein und der Iran-Krieg

Was, wenn wir nur die halbe Wahrheit erfahren? Ramstein ist seit Jahrzehnten einer der wichtigsten US-Militärstandorte außerhalb der Vereinigten Staaten. Wer glaubt, dass in Zeiten internationaler Konflikte jede militärische Operation und jede logistische Entscheidung öffentlich gemacht wird, dürfte die Realität moderner Kriegsführung unterschätzen. Ich bin überzeugt, dass die Öffentlichkeit längst nicht alles erfährt. Militärische Einsätze...

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Open post Mietenscan

Mietenscan: Wenn der Algorithmus plötzlich Richter spielen will

Ein Online-Rechner ist kein Gericht Die Digitalisierung hat vieles einfacher gemacht. Steuerrechner, Kalorienrechner, Routenplaner – alles praktische Werkzeuge. Doch inzwischen entsteht der Eindruck, als könne auch ein Mietenscan verbindlich darüber entscheiden, ob eine Miete rechtmäßig ist. Genau das kann er nicht. Ein Mietenscan ist ein Rechenmodell. Kein Richter. Kein Gesetz. Kein Urteil. Trotzdem wird sein...

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Open post Der ewige Nazi-Vergleich mit der AfD

Der ewige Nazi-Vergleich mit der AfD

Wenn die Nazi-Keule das Argument ersetzt Kaum eine politische Debatte in Deutschland kommt noch ohne den Vorwurf aus: Die AfD sei wie die Nationalsozialisten. Für manche ist dieser Nazi-Vergleich längst zum Standard geworden. Doch genau darin liegt das Problem. Wer jede politische Auseinandersetzung mit der NS-Zeit gleichsetzt, verzichtet auf eine differenzierte Debatte und setzt stattdessen...

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Open post Arbeitgeberpräsident Dulger gegen die AfD

Arbeitgeberpräsident Dulger gegen die AfD: Kritik ersetzt keine Debatte

Wer in einer Demokratie behauptet, nur die Parteien der politischen Mitte hätten Lösungen für Deutschlands Probleme, macht es sich zu einfach. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger vertritt mit dieser Aussage seine persönliche politische Einschätzung – doch sie wirft eine grundsätzliche Frage auf: Sollten die Vorschläge einer Oppositionspartei sachlich geprüft oder von vornherein als untauglich abgetan werden? Die...

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