Open post Antifa und Linksextremismus: Gewalt gegen Polizei, Antisemitismus und die Ausschreitungen in Bremen

Antifa und Linksextremismus: Gewalt gegen Polizei, Antisemitismus und die Ausschreitungen in Bremen

Antifa und die radikale Linke: Gewalt, Antisemitismus und die Frage nach der Abgrenzung Bremen in der Nacht zum Tag der Deutschen Einheit: Steine, Flaschen und Pyrotechnik fliegen auf Polizisten. Ein Beamter wird verletzt, vier Personen werden festgenommen. Wenige Stunden zuvor waren Hunderte Menschen unter dem Motto „Kein Frieden mit der Nation!“ durch die Stadt gezogen....

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Open post Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen – Beitragsstreit oder parteiinterner Konflikt?

Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen

Paukenschlag im rheinland-pfälzischen Landtag: Der Speyerer AfD-Abgeordnete Benjamin Haupt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion. Als offizieller Grund wird der Verlust seiner AfD-Mitgliedschaft wegen nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge genannt. Doch die Vorgeschichte wirft weitere Fragen auf. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ist innerhalb weniger Monate von 24 auf 23 Abgeordnete geschrumpft. Benjamin Haupt, der erst nach...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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