Wenn sich die eigenen Geheimdienste beschießen: Wie dumm kann man sein? Meinung | Ukraine: Der mutmaßliche Machtkampf zwischen SBU und HUR zeigt, wie gefährlich es wird, wenn Geheimdienste ihre Rivalität nicht mehr unter Kontrolle haben. Es gibt Meldungen, bei denen man zweimal hinschauen muss. Und dann gibt es Meldungen, bei denen man sich unweigerlich fragt:...
"SBU gegen HUR"Mehr lesen
MEINUNG | Landau steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Das erwartete Defizit für 2026 steigt auf rund 33 Millionen Euro. Gleichzeitig hält die Stadt an ihrer Verkehrspolitik fest. Da drängt sich eine unbequeme Frage auf: Hat Landau unter Lukas Hartmann jahrelang die falschen politischen Prioritäten gesetzt? 33 Millionen Euro. Diese Zahl sollte in Landau...
"33 Millionen Euro Defizit: Hat Landau falsch priorisiert?"Mehr lesen
Unabhängig auf dem Papier – abhängig in der Realität? Die Ukraine wird immer wieder als Symbol für Freiheit, Unabhängigkeit und nationale Souveränität dargestellt. Ein Land, das sich gegen einen militärisch überlegenen Angreifer verteidigt und für seine Existenz kämpft. Völkerrechtlich besteht daran kein Zweifel: Die Ukraine ist ein souveräner und unabhängiger Staat. Doch neben der juristischen...
"Ukraine unabhängig? Wie abhängig ein Staat von Geld, Waffen und politischer Hilfe wirklich ist"Mehr lesen
Deutschland zuerst winterfest machen – bevor Milliarden in alle Welt fließen Die Bundesregierung darf die eigenen Bürger und die deutsche Wirtschaft nicht aus den Augen verlieren. Während Deutschland weiterhin über milliardenschwere Unterstützungspakete, Waffenlieferungen und internationale Verpflichtungen diskutiert, stellt sich für viele Menschen im Land eine ganz andere Frage: Wie kommt dieses Land wirtschaftlich durch den...
"Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität"Mehr lesen
Angela Merkel und die zwei Sätze, die Deutschland nicht vergessen sollte Wir schaffen das – Bleiben Sie zu Hause. Zwei Sätze, zwei Krisen, zwei völlig unterschiedliche Botschaften. Und die Frage, was passiert wäre, wenn Angela Merkel die Reihenfolge umgedreht hätte. Es gibt politische Sätze, die verschwinden nach wenigen Tagen aus dem Gedächtnis. Und es gibt...
"Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen"Mehr lesen
Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...
"AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt"Mehr lesen
Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...
"Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?"Mehr lesen
20.000 Euro pro Minute: Deutschlands Milliardenstrom in die Ukraine 11,5 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine sind für 2026 vorgesehen. Rechnerisch entspricht das rund 21.880 Euro pro Minute. Eine gewaltige Summe – und eine politische Entscheidung, über die Deutschland diskutieren muss. Denn die Frage ist nicht nur, ob Deutschland helfen kann, sondern auch,...
"20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?"Mehr lesen
Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...
"Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift"Mehr lesen
Hetze gegen Russland? Wenn aus Vermutungen plötzlich Gewissheiten werden Kaum vergeht ein Tag, an dem Russland nicht als möglicher Verursacher irgendeines neuen Problems im Mittelpunkt steht. Drohnen, Cyberangriffe, Spionage, Sabotage oder angebliche Einflussoperationen – das Muster ist immer wieder ähnlich: Erst kommt die Schlagzeile, anschließend beginnen die Ermittlungen. Dabei sollte es eigentlich genau andersherum funktionieren....
"Russland ist schnell als Schuldiger gefunden"Mehr lesen
