Open post Donald Trump, USA und LNG: Verdient Amerika an Europas Energiekrise?

Donald Trump, USA und LNG: Verdient Amerika an Europas Energiekrise?

Europa verliert russisches Gas, die USA verkaufen immer mehr LNG nach Europa und Donald Trump setzt auf amerikanische Energie-Dominanz. Ist das nur geopolitischer Zufall – oder steckt dahinter knallharte amerikanische Interessenpolitik? Es ist eine Frage, die unbequem ist und deshalb gestellt werden sollte: Wer profitiert eigentlich davon, wenn Europa seine bisherigen Energiequellen verliert? Seit dem...

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Zehn kleine Drohnen

Warum es den Song „Zehn kleine Drohnen“ gibt Satire auf Angst, Alarmismus und den politischen Umgang mit einer neuen Bedrohung Drohnen sind längst mehr als kleine Fluggeräte für spektakuläre Luftaufnahmen. Spätestens seit dem Krieg in der Ukraine stehen sie für eine neue Form der Kriegsführung, für militärische Bedrohung und für die Frage, wie verwundbar moderne...

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Open post Personenzüge als Militärtransporter? Wenn zivile Fahrgäste zum Kriegsrisiko werden

Personenzüge als Militärtransporter?

Wenn zivile Fahrgäste zum Kriegsrisiko werden Meinungskolumne: Angriffe auf Personenzüge in der Ukraine werfen unbequeme Fragen auf. Ein Personenzug sollte eines sein: ein Verkehrsmittel für Menschen. Familien, Kinder, Pendler und Reisende steigen ein, um von A nach B zu kommen – und nicht, um unfreiwillig Teil militärischer Logistik zu werden. Doch der Krieg in der...

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Open post Politische Meinung als Grund für AfD und Waffenrecht: Verstößt der Waffenentzug gegen Art. 3 Abs. 3 GG?

AfD-Mitglieder und Waffenrecht: Verstößt der Waffenentzug gegen Art. 3 Abs. 3 GG?

Darf politische Überzeugung über staatliche Rechte entscheiden? Der Waffenentzug für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wo endet legitime Gefahrenabwehr – und wo beginnt eine Benachteiligung wegen politischer Anschauungen? Art. 3 Abs. 3 GG setzt dem Staat klare Grenzen. Doch wie weit reichen diese Grenzen tatsächlich? Wer einem Bürger wegen seiner politischen Anschauung...

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Schweigen zu Erfurt

Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden angeht: Angriffe auf Journalisten. Meine Presseanfrage Da Sie im Vorfeld...

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Open post Prävention nach Aktenlage

Prävention nach Aktenlage

Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt sie, was bereits vermutet wurde: Prävention gegen Linksextremismus findet im Land nicht als eigenständige staatliche Aufgabe statt. Sie taucht nicht im Haushalt auf, nicht in...

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