Steuergelder gegen die Opposition
Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus...
Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?
Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen...
Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage
Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden....
AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei...
Haustürkampagnen vor dem AfD-Parteitag: Wo politische Werbung endet und das Hausrecht beginnt
Klingel-Kampagnen statt Debatten? Wenn politische Aktivisten an Haustüren auftreten Wenn Politik an der Haustür klingelt Kurz vor dem AfD-Parteitag in Erfurt gehen Aktivisten von Tür zu Tür, um Anwohner für Proteste zu gewinnen. Für die einen ist das legitime politische Überzeugungsarbeit, für die anderen eine...
Klimaanlagen retten Leben – nicht CO₂-Abgaben!
Wenn das Thermometer auf 35 oder gar 40 Grad klettert, hilft keine politische Sonntagsrede und kein zusätzlicher Euro auf der CO₂-Abgabe. Was Menschen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Kindergärten und Dachgeschosswohnungen wirklich schützt, ist etwas ganz Banales: eine funktionierende Klimaanlage. Während über immer neue Klimasteuern, Verbote und...
