SPD gegen AfD
SPD gegen die AfD: Warum jede neue Verbotsdebatte der AfD politisch in die Hände spielt Wer den politischen Gegner verbieten will, macht ihn größer Die SPD setzt erneut auf eine harte Konfrontation mit der AfD. Neben der politischen Auseinandersetzung fordert sie auch juristische Schritte bis...
AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest
Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau...
AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt
Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch...
Antifa in Erfurt
Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist...
Hitlergruß oder Medienkampagne?
Hitlergruß-Vorwurf gegen AfD? Warum der Streit um ein altes Foto eine Debatte über Medien und politische Kampagnen auslöst Wieder einmal steht nicht die Wahrheit im Mittelpunkt – sondern die Schlagzeile. Kaum taucht ein Foto eines AfD-Politikers auf, beginnt das altbekannte Spiel. Eine eingefrorene Momentaufnahme genügt,...
Rentenreform 2026
Der große Griff in die Taschen der Leistungsträger Die Bundesregierung nennt es Rentenreform. Viele Bürger nennen es inzwischen etwas anderes: eine immer größere Umverteilung zulasten jener Menschen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten gehen und den Sozialstaat finanzieren. Denn während Politiker von Stabilität und Generationengerechtigkeit sprechen,...
