Open post Immer Putin? Wer spricht eigentlich über die linksextreme Spur?

Immer Putin?

Sabotage, Stromausfälle, beschädigte Infrastruktur: Deutschland erlebt eine neue Dimension politischer und hybrider Bedrohungen. Doch während der Verdacht einer russischen Einflussnahme schnell im Raum steht, wird eine andere Spur auffällig leise behandelt: der deutsche Linksextremismus. Deutschland diskutiert über hybride Kriegsführung, russische Einflussnahme und mögliche Sabotage durch ausländische Akteure. Das ist zweifellos notwendig. Russland hat Deutschland längst...

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Open post Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Wenn politische Gesinnung plötzlich wichtiger ist als Demokratie Ein Sportgericht sollte Regeln durchsetzen – nicht politische Weltanschauungen. Doch der Fall Euskirchen wirft genau diese Frage auf: Was passiert, wenn persönliche politische Überzeugungen zum Maßstab für die Zusammenarbeit im Sport werden? Ein Rücktritt mit politischer Botschaft Der Rückzug mehrerer Mitglieder des Kreissportgerichts Euskirchen im...

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Open post Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand

Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand

Wenn aus einem Fahrrad plötzlich ein „Vorfall“ wird Ein AfD-Infostand, mehrere Menschen auf einem Platz – und dann nähert sich ein Fahrradfahrer. Was nun folgt, könnte bei entsprechender Schlagzeilenkunst bereits für einen dramatischen Liveticker reichen: Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand. Klingt schlimm. Und genau darum geht es. Denn zwischen dem, was tatsächlich passiert, und...

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Open post Wie soziale Medien Debatten über Gewalttaten polarisieren

Zwischen Einordnung und Empörung

Wie soziale Medien Debatten über Gewalttaten polarisieren Kaum erschüttert eine Gewalttat die Öffentlichkeit, beginnt im Internet ein zweiter Kampfplatz: der um die Deutungshoheit. Noch bevor Ermittlungen abgeschlossen sind, werden Begriffe geprägt, politische Zusammenhänge hergestellt und Schuldzuweisungen formuliert. Der gezeigte Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung und die darunter geführte Diskussion sind ein Beispiel dafür, wie schnell...

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Open post Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...

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Open post Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie

Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie

Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt wird zur Bewährungsprobe für den deutschen Rechtsstaat. Nicht wegen der Partei selbst, sondern wegen der massiven Gewaltandrohungen aus dem linksextremen Spektrum. Sicherheitsbehörden rechnen mit tausenden gewaltbereiten Extremisten, Massenblockaden und Angriffen auf Einsatzkräfte. Selbst ein Sturm auf das Veranstaltungsgelände gehört nach Medienberichten zu den durchgespielten Szenarien. Dabei geht es längst...

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Open post Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?

Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?

Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen ein geschützter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Doch genau hier beginnt...

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Open post Maja T. in Ungarn

Maja T. in Ungarn

Maja T. in Ungarn: Warum eine Überstellung nach Deutschland das falsche Signal wäre Maja T. Ungarn, Überstellung nach Deutschland, Budapest-Komplex, Johann Wadephul, linksextreme Gewalt, Ungarn Haft – kaum ein Fall wird derzeit politisch so kontrovers diskutiert. Während Abgeordnete [1]Luke Hoß (Die Linke), Carmen Wegge (SPD) und Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), sowie Janina Böttger (Die...

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Open post AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest

AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest

Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von autoritären Systemen. Doch genau...

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