Schlagwort: Kanzler

Open post CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

Acht CDU-Ministerpräsidenten springen Friedrich Merz zur Seite. Nach dem historischen Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt soll plötzlich nicht mehr über Personalien gesprochen werden. Stattdessen heißt es: Geschlossenheit, Stabilität und gemeinsam mit dem Bundeskanzler weitermachen. Kritiker könnten darin allerdings auch den Versuch sehen, eine eskalierende Debatte über die Zukunft des Kanzlers möglichst schnell abzuwürgen. Die politische...

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Open post Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?

Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?

Warum Deutschland über mehr direkte Demokratie diskutieren sollte Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wählen den Bundestag. Der Bundestag wählt anschließend den Bundeskanzler. Doch was passiert, wenn eine Bundesregierung während ihrer Amtszeit das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung verliert? Eine direkte Abwahl des Bundeskanzlers durch das Volk ist derzeit nicht möglich. Genau darüber sollte Deutschland diskutieren....

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Regierungserklärung von Friedrich Merz: Viel Pathos, wenig Führung – Warum der Kanzler heute blass blieb

Die heutige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz hätte der Moment sein können, an dem eine angeschlagene Bundesregierung wieder Orientierung vermittelt. Stattdessen blieb vor allem der Eindruck einer Rede zurück, die viele Worte machte – aber zu wenige konkrete Antworten lieferte. Natürlich ist das eine politische Bewertung. Andere Zuschauer werden die Rede anders einschätzen. Doch wer...

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Open post AfD erstmals deutlich vor Union und SPD

AfD erstmals deutlich vor Union und SPD

AfD vor Union und SPD: Ist das das Ende der alten Volksparteien? Die politische Landschaft in Deutschland verschiebt sich mit einer Geschwindigkeit, die noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Die jüngsten Umfragewerte des RTL/ntv-Trendbarometers zeigen eine Entwicklung, die insbesondere für die SPD dramatisch ist: Mit nur noch 12 Prozent erreicht die Partei einen...

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Open post Merz und die SPD

Merz und die SPD

Der Kanzler im politischen Kuschelmodus. Als Friedrich Merz ins Kanzleramt einzog, verbanden viele konservative Wähler damit die Hoffnung auf einen klaren politischen Kurswechsel. Mehr wirtschaftliche Vernunft, weniger ideologische Symbolpolitik, ein stärkeres Profil der Union. Ein Jahr später bleibt davon vor allem eines übrig: Ernüchterung. Denn statt klarer Kante dominiert der politische Kuschelkurs mit der SPD....

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