Schlagwort: Kontrolle

Open post Nachtrag zum schweren B9-Unfall bei Rülzheim: 34-Jährige schwer verletzt – Polizei sucht Zeugen

Nachtrag zum schweren B9-Unfall bei Rülzheim: 34-Jährige schwer verletzt – Polizei sucht Zeugen

Rülzheim. Nach dem schweren Verkehrsunfall auf der B9 bei Rülzheim am Samstag, 1. August 2026, hat die Polizei am Sonntagmorgen weitere Einzelheiten zum Unfallhergang veröffentlicht. Demnach wurde eine 34 Jahre alte Autofahrerin schwer verletzt, nachdem ihr Fahrzeug infolge einer Kollision von der Bundesstraße abgekommen war und sich mehrfach überschlagen hatte. Die Polizei sucht nun Zeugen...

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Open post Ceuta am Limit: 50.000 irreguläre Grenzübertritte

Ceuta am Limit: 50.000 irreguläre Grenzübertritte

Europas Außengrenze gerät unter massiven Druck CEUTA. Was sich in der spanischen Exklave Ceuta innerhalb weniger Tage abgespielt hat, ist weit mehr als eine gewöhnliche Zuspitzung der Migration an Europas Außengrenze. Nach Angaben der spanischen Behörden gelangten während des Höhepunkts der Krise rund 50.000 Menschen irregulär aus Marokko auf spanisches Territorium. Menschen schwammen durch das...

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Open post Friesland: Wenn der Staat entscheidet ...

Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand

Friesland – Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen – und von der Freiheit der Bürger, ihre Vertreter selbst zu wählen. Genau deshalb ist die Entscheidung, einen Oppositionskandidaten von einer Wahl auszuschließen, weit mehr als eine Formalie. Sie berührt einen der sensibelsten Bereiche unseres Rechtsstaates: das passive Wahlrecht. Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sorgt...

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Open post Fördergelder für NGOs

Fördergelder für NGOs

Schluss mit dem Blindflug – Steuergeld braucht strengere Regeln Fördergelder für NGOs gehören auf den Prüfstand. Wer öffentliche Mittel erhält, muss sich einer besonders strengen Kontrolle stellen. Das gilt für Vereine ebenso wie für Stiftungen, Initiativen oder andere Organisationen. Schließlich handelt es sich um das Geld der Steuerzahler – nicht um einen politischen Selbstbedienungsladen. Immer...

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Open post Reform Bundes-Informationsfreiheitsgesetz

Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform

IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...

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Open post 17-Jährige bedroht Polizisten mit Rasierklinge auf der A65 bei Kandel

17-Jährige bedroht Polizisten mit Rasierklinge auf der A65 bei Kandel

Ein Polizeieinsatz auf der A65 bei Kandel endete in der Nacht auf Sonntag mit mehreren Strafanzeigen gegen eine 17-Jährige. Verkehrsteilnehmer hatten die Jugendliche kurz vor Mitternacht hinter der Leitplanke der Autobahn im Bereich Kandel-Mitte gemeldet. (Presseportal) Als Einsatzkräfte der Polizeidirektion Landau eintrafen, stellten sie eine polizeibekannte Jugendliche fest, die sich nach Angaben der Polizei offenbar...

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Open post Stade und der NGO-Komplex

Stade und der NGO-Komplex

Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der Staat ein immer dichteres Netz aus Vereinen, Verbänden und sogenannten...

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Open post Fördermittel, Filz und Integrationsmillionen

Fördermittel, Filz und Integrationsmillionen

Wie aus Steuergeld ein politischer Selbstbedienungsladen werden konnte Wenn ein Handwerker eine Rechnung falsch ausfüllt, steht schnell das Finanzamt vor der Tür. Wenn ein Bürger bei Sozialleistungen falsche Angaben macht, drohen Rückforderungen und Strafverfahren. Doch wenn es um staatliche Fördermittel in Millionenhöhe geht, scheint plötzlich jahrelang niemand genauer hinzusehen. Der Fall der ehemaligen SPD-Politikerin Hülya...

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Open post Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...

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Open post Eschede: Die Katastrophe endet nicht mit dem letzten Rettungswagen

Eschede: Die Katastrophe endet nicht mit dem letzten Rettungswagen

Am 3. Juni 1998 zerbarst bei Eschede nicht nur ein ICE. Es zerbarst auch der Mythos deutscher Ingenieursperfektion. 101 Menschen starben, weil ein gebrochener Radreifen bei Tempo 200 eine tödliche Kettenreaktion auslöste. Offiziell war es ein technischer Defekt. Tatsächlich war Eschede weit mehr als Materialermüdung: Es war das Ergebnis eines Systems, das Warnzeichen sah —...

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