Open post Mecklenburg-Vorpommern: AfD vorn – „Frau gegen Blau“ verliert, CDU bei 4,9 Prozent

Mecklenburg-Vorpommern: AfD vorn – Frau gegen Blau verliert, CDU bei 4,9 Prozent

Schwerin – Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bringt einen politischen Paukenschlag: Die AfD liegt nach den aktuellen Hochrechnungen vorn, während die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf Platz zwei landet. Besonders bitter fällt das Ergebnis für die CDU aus: Sie kommt nur auf rund 4,9 bis 5,0 Prozent und muss damit um den Wiedereinzug in den...

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Open post Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen – Beitragsstreit oder parteiinterner Konflikt?

Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen

Paukenschlag im rheinland-pfälzischen Landtag: Der Speyerer AfD-Abgeordnete Benjamin Haupt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion. Als offizieller Grund wird der Verlust seiner AfD-Mitgliedschaft wegen nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge genannt. Doch die Vorgeschichte wirft weitere Fragen auf. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ist innerhalb weniger Monate von 24 auf 23 Abgeordnete geschrumpft. Benjamin Haupt, der erst nach...

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Open post Sachsen-Anhalt gibt MPK-Vorsitz wegen Landtagswahl ab – Sven Schulze bittet Rheinland-Pfalz um neue Lösung

Sachsen-Anhalt kneift vor MPK-Vorsitz

Magdeburg/Mainz – Eigentlich war die Sache längst geregelt: Ab dem 1. Oktober 2026 sollte Sachsen-Anhalt turnusgemäß den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen. Doch nun zieht Ministerpräsident Sven Schulze die Reißleine. In einem Schreiben vom 8. September 2026 an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder bittet Schulze darum, einen anderen Weg für den Vorsitz zu finden. Landtagswahl...

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Open post A65 Südpfalz: Lkw-Stellplätze fehlen – Parkplatzmangel wird zum Sicherheitsproblem

A65 Südpfalz: Lkw-Stellplätze fehlen – Parkplatzmangel wird zum Sicherheitsproblem

A65 in der Südpfalz: Wenn der Parkplatzmangel zum Sicherheitsproblem wird Zwei Lkw-Fahrer kassieren ein Verwarngeld, weil sie ihre vorgeschriebene Ruhepause in einer Nothaltebucht an der A65 bei Landau-Süd einlegen. Juristisch ist die Sache eindeutig. Doch damit endet die Geschichte nicht – sie beginnt eigentlich erst. Denn der Mangel an Lkw-Stellplätzen entlang der A65 ist seit...

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Open post Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...

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