Schlagwort: Meinungsfreiheit

Open post Auch ein Bundeskanzler sollte sich in seiner Ausdrucksweise zügeln

Auch ein Bundeskanzler sollte sich in seiner Ausdrucksweise zügeln

Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur AfD und zum Begriff „ethnische Säuberung“ haben eine Debatte über die Grenzen politischer Sprache ausgelöst. Gegen Merz wurde in diesem Zusammenhang Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt. Die politische Auseinandersetzung im Deutschen Bundestag ist regelmäßig von kontroversen und teilweise zugespitzten Debatten geprägt. Politische Kritik, auch in deutlicher...

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Open post Hape Kerkeling nervt: Wenn Promis ungefragt Politik erklären

Hape Kerkeling nervt: Wenn Promis ungefragt Politik erklären wollen

Vom Publikumsliebling zum Dauer-Kommentator: Hape Kerkeling hat offenbar zu vielen gesellschaftlichen und politischen Themen etwas zu sagen. Doch irgendwann stellt sich die Frage: Muss das wirklich sein? Eine Kolumne über einen Entertainer, der einst zum Lachen brachte – und heute bei manchen nur noch für genervtes Augenrollen sorgt. Es gab eine Zeit, da war Hape...

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Open post Zugespitzte Darstellung einer politischen Facebook-Diskussion mit empörten Reaktionen und persönlichen Angriffen

Wie man der linken Bubble zur Schnappatmung verhilft

Ein harmloser Kommentar reicht offenbar aus, um eine links politisch-orientierte Blase in Aufregung zu versetzen. Statt Argumenten folgen persönliche Angriffe, politische Etiketten und Lach-Smileys. Manchmal braucht es erstaunlich wenig, um eine politische Blase in Aufregung zu versetzen. Kein Skandal, keine Provokation, keine große politische Kampfansage – manchmal reicht ein einziger zugespitzter Kommentar auf Facebook. Und...

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Open post Erst Maulkorb, dann Entschuldigung

Alphaville sagt Hockenheim ab

Alphaville kommt nicht nach Hockenheim. Trotz erneuter Einladung. Trotz Entschuldigung. Und genau darin liegt die eigentliche Botschaft dieses Streits: Wer Künstler erst wegen möglicher politischer Äußerungen auslädt und anschließend glaubt, eine Entschuldigung könne alles wieder reparieren, hat offenbar nicht verstanden, was Vertrauen bedeutet. Der Vorgang rund um das Glücksgefühle-Festival ist mehr als eine kuriose Episode...

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Open post Wenn der Bürgermeister zur Mahnwache ruft

Wenn der Bürgermeister zur Mahnwache ruft

Meinung – Ein Bürgermeister hat viele Aufgaben: Er soll seine Gemeinde vertreten, Ansprechpartner für Bürger sein, Entscheidungen erklären und im besten Fall Menschen zusammenbringen. Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt, setzt derzeit allerdings einen anderen Schwerpunkt. Nun kann selbstverständlich jeder Bürger gegen eine politische Partei demonstrieren. Auch ein Bürgermeister verliert durch sein Amt nicht sein Recht...

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Open post Macht sich Lukas Hartmann mit solchen Strafanzeigen selbst lächerlich?

Macht sich Lukas Hartmann mit solchen Strafanzeigen selbst lächerlich?

Meinung: Lukas Hartmann hat erneut Strafanzeige wegen eines Hasspostings gegen seine Person erstattet beziehungsweise den Vorgang von den Behörden verfolgen lassen. Dass ein konkreter Gewaltaufruf strafrechtlich relevant sein kann, steht dabei außer Frage. Im aktuellen Fall ermittelten die Behörden einen Tatverdächtigen, durchsuchten dessen Wohnung, stellten ein Mobiltelefon sicher und führten eine Gefährderansprache durch. Das zeigt zwar,...

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Open post Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien

Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien

Wer nicht passt, soll wirtschaftlich verstummen – Wenn politische Aktivisten entscheiden wollen, welche Medien noch Werbegeld bekommen Es ist ein gefährlicher Trend, der sich in Deutschland immer deutlicher abzeichnet: Wer eine unbequeme Meinung vertritt, muss nicht mehr unbedingt verboten werden. Es reicht offenbar, ihm die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Genau an diesem Punkt ist die...

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Open post AfD-Kandidatur kostet Hospizmitarbeiterin den Job: Wie politisch darf ein Arbeitgeber sein?

AfD-Kandidatur kostet Hospizmitarbeiterin den Job: Wie politisch darf ein Arbeitgeber sein?

Wenn die falsche Partei über den Arbeitsplatz entscheidet Diakonie kündigt Mitarbeiterin nach AfD-Kandidatur – und plötzlich steht eine grundsätzliche Frage im Raum. 15 Jahre lang arbeitet eine Frau in einem Hospiz. Sie engagiert sich offenbar nicht nur beruflich, sondern auch als Vorsitzende der Mitarbeitervertretung für ihre Kolleginnen und Kollegen. Dann entscheidet sie sich, bei einer...

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Open post Staatliche Schandliste: Wenn politische Opposition zum Extremismus erklärt wird

Staatliche Schandliste: Wenn politische Opposition zum Extremismus erklärt wird

Was früher kaum vorstellbar gewesen wäre, ist inzwischen amtliche Realität: In Rheinland-Pfalz führt der Staat eine offizielle Liste extremistischer Organisationen, die bei der Prüfung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst eine Rolle spielt. Und auf dieser Liste steht auch die Alternative für Deutschland. Das ist politisch explosiv. Denn hier geht es nicht mehr nur um politische...

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Open post Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Wenn politische Gesinnung plötzlich wichtiger ist als Demokratie Ein Sportgericht sollte Regeln durchsetzen – nicht politische Weltanschauungen. Doch der Fall Euskirchen wirft genau diese Frage auf: Was passiert, wenn persönliche politische Überzeugungen zum Maßstab für die Zusammenarbeit im Sport werden? Ein Rücktritt mit politischer Botschaft Der Rückzug mehrerer Mitglieder des Kreissportgerichts Euskirchen im...

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