Open post Wenn der Wähler unbequem wird: Berlin entdeckt Bundeszwang und Verbotsverfahren

Wenn der Wähler unbequem wird

Merz wollte die AfD halbieren. Stattdessen bekommt die eigene Brandmauer Risse. Während Berlin über Bundeszwang und Verbotsverfahren diskutiert, stellt sich eine unangenehme Frage: Was macht eine politische Klasse, wenn sie einen Teil ihrer Wähler nicht mehr erreicht? Es war eines der politischen Versprechen von Friedrich Merz: die AfD zurückzudrängen und ihre Wähler wieder für die...

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Open post Stade-Sechsfachmord: Wusste SPD-Politiker Deniz Kurku mehr?

Stade-Sechsfachmord

Neue Ermittlungsakten werfen Fragen auf, die nicht mehr einfach mit dem Hinweis auf eine zufällige Familienverbindung weggewischt werden können. Bereits Wochen vor dem Sechsfachmord soll der Name eines Deniz aus Hannover in einem Chat zwischen Kurkus Schwiegermutter und dem späteren Täter aufgetaucht sein. Gemeint sein könnte der SPD-Politiker Deniz Kurku. Ob er tatsächlich kontaktiert wurde...

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Open post Coesfelder Liste: Das Versagen der Stadt Köln

Coesfelder Liste: Das Versagen der Stadt Köln

471 Namen, ein Hilfsangebot – und offenbar ein Behördenchaos, das inzwischen 568 neue Straftaten in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die sogenannte Coesfelder Liste entwickelt sich für die Stadt Köln zu einem politischen und administrativen Desaster. Manchmal braucht es keine komplizierte Verschwörung, um staatliches Versagen sichtbar zu machen. Manchmal reicht ein Brief. Was danach geschah,...

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Open post Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben

Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben

Die AfD ist nicht das Problem – sie ist das Ergebnis: Wie CDU, SPD, Grüne und Linke ihren eigenen Aufstieg ermöglicht haben Die AfD wächst – aber warum? Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Wer verstehen will, warum die Partei mittlerweile einen erheblichen Teil der deutschen Wählerschaft erreicht, sollte nicht nur auf...

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Open post AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...

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Open post Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...

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Open post Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnenalarm, Migrationsdruck und permanente Krisenmeldungen: Deutschland braucht keine Angstpolitik, sondern Fakten, Kontrolle und Lösungen. Drohnen, Ceuta und die Angstmaschine: Wird Deutschland zur Krisenrepublik? Ein Drohnenfund in Leipzig, eine eskalierende Lage in Ceuta und wieder einmal Politiker, die vor der nächsten großen Gefahr warnen. Zufall? Vielleicht. Politische Dramaturgie? Ganz sicher diskussionswürdig. Deutschland scheint sich an den...

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Open post CDU-Krise nach Schnieder-Aus

CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?

CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...

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Open post Ideologie statt Realität: Das Grundproblem der Partei Die Linke

Realitätsverweigerung statt Problemlösung?

Warum Die Linke aus meiner Sicht an ihrer Ideologie scheitert Ideologie statt Realität: Das Grundproblem der Partei Die Linke Politik muss sich an der Realität messen lassen – nicht an Wunschvorstellungen. Genau hier liegt aus meiner Sicht das zentrale Problem der Partei Die Linke. Während sich Deutschland mit wirtschaftlicher Schwäche, steigender Kriminalität, einer angespannten Migrationspolitik...

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Open post Clara Büngers NS-Assoziation

Clara Büngers NS-Assoziation

Wenn politische Zuspitzung historische Grenzen überschreitet Der Preis einer historischen Anspielung – Politische Debatten leben von zugespitzten Formulierungen. Doch wer Begriffe verwendet, die untrennbar mit den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte verbunden sind, muss sich an ihrer Wirkung messen lassen. Genau das ist der Fall, als die Linken-Abgeordnete Clara Bünger in einer Bundestagsdebatte im November 2025...

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