Open post Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung

Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung

Reicht heute eine Facebook-Geschichte für politische Schlagzeilen? Bedrohungen gegen Politiker sind in einer Demokratie niemals akzeptabel. Sollte sich der von SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschilderte Vorfall am Wuppertaler Hauptbahnhof tatsächlich so ereignet haben, verdient er eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung. Doch genau hier beginnt die entscheidende Frage: Reicht die Schilderung eines Politikers in den sozialen Medien aus,...

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Open post Ist die verschwundene Immaculata-Statue in Vergessenheit geraten?

Ist die verschwundene Immaculata-Statue in Vergessenheit geraten?

Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist bis heute verschwunden. Trotz mehrfacher Nachfragen und der Ankündigung einer Ortsbegehung durch die zuständige Denkmalschutzbehörde liegt bislang – soweit ersichtlich – keine öffentliche Aufklärung über ihren Verbleib vor. Gerade dieser Umstand wirft Fragen auf. Wenn eine Behörde eine Prüfung ankündigt, erwarten...

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Open post Steuererhöhungen für Bürger - 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen

Steuererhöhungen für Bürger – 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen

Wann setzt die Bundesregierung endlich andere Prioritäten? Während in Deutschland wieder über Steuererhöhungen, neue Abgaben und einen angespannten Bundeshaushalt diskutiert wird, setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal: Rund 90 Millionen Euro fließen in die Finanzierung von 50.000 Kampfdrohnen für die Ukraine. Die Botschaft, die bei vielen Bürgern ankommt, ist eindeutig Wenn es um internationale Militärhilfen...

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Open post GFF-Gutachten zur AfD

GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort

Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch, einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zu einer der sensibelsten verfassungsrechtlichen Fragen...

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Open post Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da

Kein Geld für deutsche Bürger?

Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da Wer in Deutschland morgens zur Arbeit fährt, kennt das Spiel. Steigende Spritpreise, höhere CO₂-Abgaben, immer neue Belastungen. Wenn Bürger nach Entlastungen fragen, lautet die Antwort aus Berlin fast reflexartig: „Dafür ist kein Geld da.“ Kein Geld für einen neuen Tankrabatt. Kein Geld...

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