Wo liegen historische Gemeinsamkeiten – und wo enden sie? Der Satz fällt in politischen Diskussionen regelmäßig: Das stand früher auch im Programm der CDU. Gemeint sind Positionen der heutigen AfD, insbesondere in der Migrations-, Innen- und Gesellschaftspolitik. Doch hält dieser Vergleich einer historischen Überprüfung stand? Ein Blick in die 1990er-Jahre zeigt zunächst ein anderes politisches...
"CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD"Mehr lesen
Wenn die Nazi-Keule das Argument ersetzt Kaum eine politische Debatte in Deutschland kommt noch ohne den Vorwurf aus: Die AfD sei wie die Nationalsozialisten. Für manche ist dieser Nazi-Vergleich längst zum Standard geworden. Doch genau darin liegt das Problem. Wer jede politische Auseinandersetzung mit der NS-Zeit gleichsetzt, verzichtet auf eine differenzierte Debatte und setzt stattdessen...
"Der ewige Nazi-Vergleich mit der AfD"Mehr lesen
Friesland – Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen – und von der Freiheit der Bürger, ihre Vertreter selbst zu wählen. Genau deshalb ist die Entscheidung, einen Oppositionskandidaten von einer Wahl auszuschließen, weit mehr als eine Formalie. Sie berührt einen der sensibelsten Bereiche unseres Rechtsstaates: das passive Wahlrecht. Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sorgt...
"Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand"Mehr lesen
Wer einen anderen politischen Kurs will, bleibt fern Das SPD-Pfalztreffen 2026 in Haßloch am 16. August 2026 ist keine neutrale Bürgerveranstaltung, sondern eine politische Veranstaltung der SPD. Sie dient dazu, die Positionen der Partei zu präsentieren, Unterstützer zu mobilisieren und für ihren politischen Kurs zu werben. Das ist ein legitimer Bestandteil des demokratischen Wettbewerbs. Ebenso...
"SPD-Pfalztreffen 2026"Mehr lesen
Während andere soziale Netzwerke um Meinungsvielfalt, Reichweite und kontroverse Debatten ringen, hat sich Mastodon für viele Beobachter zu einem ganz anderen Ort entwickelt: einem digitalen Rückzugsraum, in dem sich vor allem links- bis linksprogressive Milieus besonders wohlfühlen. Wer dort konservative oder migrationskritische Positionen vertritt, berichtet je nach Instanz nicht selten von Gegenwind, Moderationsmaßnahmen oder dem...
"Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?"Mehr lesen
Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...
"Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage"Mehr lesen
Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer Aktivismus? Genau diese Debatte entfacht die Gewerkschaft ver.di immer wieder....
"Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?"Mehr lesen
Warum neulinke Akteure auf Kultur, Bildung und Gesellschaft setzen – Der politische Wettbewerb findet längst nicht mehr nur in Parlamenten, Parteizentralen oder Wahlkämpfen statt. Immer stärker rückt ein Bereich in den Fokus, der oft als vorpolitischer Raum bezeichnet wird. Gemeint sind gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Kultur, Medien, Vereine, Stiftungen, Kirchen oder soziale Initiativen. Kritiker beobachten...
"Vorpolitischer Raum"Mehr lesen
Warum das dem Sport oft mehr schadet als nutzt Wenn die nächste Fußball-Weltmeisterschaft näher rückt, beginnt regelmäßig dieselbe Debatte: Soll die Weltmeisterschaft genutzt werden, um politische Botschaften zu senden? Für die einen ist Sport niemals unpolitisch. Für die anderen ist die Politisierung des Fußballs ein Fehler, der die eigentliche Idee des Sports beschädigt. Die Weltmeisterschaft...
"Fußball-Weltmeisterschaft als politische Bühne?"Mehr lesen
Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg: Wenn politische Warnungen zur Stimmungsmache werden. Demokratie bedeutet auch, Wahlergebnisse zu akzeptieren! Der offene Brief der Omas gegen Rechts an die Kultusminister der Länder wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel politische Einflussnahme auf demokratische Wahlen ist legitim – und wann wird aus Sorge politische Stimmungsmache? Noch bevor die Bürger in...
"Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg"Mehr lesen
