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Schlagwort: Signal

Open post Warum Jens Spahn von allen politischen Ämtern zurücktreten sollte

Warum Jens Spahn von allen politischen Ämtern zurücktreten sollte

Rücktritt statt Durchhalteparolen: Warum Jens Spahn politische Verantwortung übernehmen muss In der Politik gehört Verantwortung zu den Grundpfeilern einer funktionierenden Demokratie. Wer politische Entscheidungen trifft, muss sich auch an deren Folgen messen lassen. Genau deshalb stellt sich bei Jens Spahn zunehmend die Frage, ob er noch die notwendige Glaubwürdigkeit besitzt, um weiterhin politische Spitzenämter auszuüben....

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Open post Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Moral für andere, Ausnahmen für sich selbst? Jens Spahn, Leihmutterschaft, Doppelmoral – drei Begriffe, die derzeit untrennbar miteinander verbunden sind. Denn wer 2020 als Bundesgesundheitsminister die Leihmutterschaft aus ethischen Gründen ablehnte und Jahre später selbst mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater wird, muss sich eine unbequeme Frage gefallen lassen: Wie glaubwürdig sind politische Überzeugungen,...

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Open post Polizei räumt Uni-Besetzung in Gießen

Polizei räumt Uni-Besetzung in Gießen

Der Rechtsstaat darf sich von Besetzern nicht auf der Nase herumtanzen lassen Wer ein Universitätsgebäude besetzt, fremdes Eigentum in Beschlag nimmt und sich über geltendes Recht hinwegsetzt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende die Polizei vor der Tür steht. Die Räumung des besetzten Gebäudes der Justus-Liebig-Universität Gießen war keine Schikane – sie war die...

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Open post Steuererhöhungen für Bürger - 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen

Steuererhöhungen für Bürger – 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen

Wann setzt die Bundesregierung endlich andere Prioritäten? Während in Deutschland wieder über Steuererhöhungen, neue Abgaben und einen angespannten Bundeshaushalt diskutiert wird, setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal: Rund 90 Millionen Euro fließen in die Finanzierung von 50.000 Kampfdrohnen für die Ukraine. Die Botschaft, die bei vielen Bürgern ankommt, ist eindeutig Wenn es um internationale Militärhilfen...

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Open post Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Wenn Widerspruch unerwünscht ist: Wie politische Aktivisten ihre eigene Echokammer schaffen Wer den öffentlichen Diskurs für sich beansprucht, sollte auch bereit sein, Widerspruch auszuhalten. Genau daran scheitern viele politische Aktivistengruppen regelmäßig. Wer auf der einen Seite für Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Dialog eintritt, auf der anderen Seite aber kritische Kommentare sperrt oder Diskussionen unterbindet, sendet...

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Schweigen zu Erfurt

Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden angeht: Angriffe auf Journalisten. Meine Presseanfrage Da Sie im Vorfeld...

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ZDF unter Beschuss

Wann wird Kritik an Israel zur Schlagseite im Journalismus? Wollt ihr uns für dumm verkaufen? Dieser Satz fiel nicht in einer politischen Debatte, nicht auf einer Demonstration und nicht in den Kommentarspalten irgendeines Randportals. Er stammt aus der öffentlichen Reaktion auf einen Beitrag des ZDF-„heute journal“ zum Nahostkonflikt. Und er zeigt vor allem eines: Das...

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