Eine politische Kolumne über Wahlversprechen, enttäuschte Erwartungen und die Frage, wohin die Union eigentlich fahren will Bei Friedrich Merz scheint dieser Grundsatz allerdings nicht immer zu gelten. Vor Wahlen klingt vieles nach Aufbruch, Kurswechsel und einer politischen Wende. Die Union verspricht, Probleme entschlossener anzugehen, Migration stärker zu begrenzen, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen...
"Merz blinkt rechts und biegt links ab – politische Kolumne"Mehr lesen
Eine Wahl ist vorbei – doch der Kampf um die Wähler hat längst wieder begonnen. Mit Angst, moralischem Druck, taktischem Wählen und politischen Feindbildern versuchen Aktivisten, das Wahlverhalten zu beeinflussen. Wo endet legitimer Wahlkampf – und wo beginnt Manipulation? Die Wahlurne ist geschlossen, die Stimmen sind ausgezählt – und trotzdem ist der Wahlkampf längst nicht...
"Eine Woche nach der Landtagswahl ist vor der Landtagswahl"Mehr lesen
Meinung – Ein Bürgermeister hat viele Aufgaben: Er soll seine Gemeinde vertreten, Ansprechpartner für Bürger sein, Entscheidungen erklären und im besten Fall Menschen zusammenbringen. Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt, setzt derzeit allerdings einen anderen Schwerpunkt. Nun kann selbstverständlich jeder Bürger gegen eine politische Partei demonstrieren. Auch ein Bürgermeister verliert durch sein Amt nicht sein Recht...
"Wenn der Bürgermeister zur Mahnwache ruft"Mehr lesen
Wenn politische Ausgrenzung zum Eigentor wird Ein gemeinsames Feuerwehr-Foto mit einem AfD-Politiker sorgt für Aufregung. Der Bürgermeister kündigt Konsequenzen an. Doch was als Zeichen politischer Neutralität gedacht sein mag, könnte am Ende genau das Gegenteil bewirken: zusätzliche Aufmerksamkeit für die AfD. Ein Feuerwehr-Foto wird zum politischen Skandal Es ist eigentlich eine alltägliche Situation: Menschen treffen...
"Feuerwehr-Foto mit AfD-Politiker"Mehr lesen
Plötzlich Rentenrebellen: Warum war der Aufschrei bei der Gesundheitsreform so viel leiser? Bei der Rentenreform entdecken ostdeutsche Ministerpräsidenten plötzlich ihre rebellische Seite. Rote Linien, Widerstand gegen Berlin und demonstrative Sorge um langjährig Beschäftigte. Doch bei der Gesundheitsreform war vom großen Aufstand in dieser Form wenig zu sehen. Zufall – oder lässt sich mit der Angst...
"Rentenreform und Gesundheitsreform: Warum jetzt der große Aufstand?"Mehr lesen
Der Kanzler im politischen Kuschelmodus. Als Friedrich Merz ins Kanzleramt einzog, verbanden viele konservative Wähler damit die Hoffnung auf einen klaren politischen Kurswechsel. Mehr wirtschaftliche Vernunft, weniger ideologische Symbolpolitik, ein stärkeres Profil der Union. Ein Jahr später bleibt davon vor allem eines übrig: Ernüchterung. Denn statt klarer Kante dominiert der politische Kuschelkurs mit der SPD....
"Merz und die SPD"Mehr lesen
Die Diskussion über eine mögliche schwarz-rote Koalition in Rheinland-Pfalz wirkt auf den ersten Blick wie politische Vernunft. CDU und SPD gelten als staatstragend, erfahren und kompromissfähig. Doch genau darin liegt das Problem: Eine solche Regierung wäre weniger ein Aufbruch als vielmehr die Verwaltung des Stillstands. Schon heute sprechen viele Faktoren dafür, dass ein schwarz-rotes Bündnis...
"Schwarz-Rot in Rheinland-Pfalz: Eine Koalition ohne gemeinsame Richtung"Mehr lesen
