Schlagwort: Ministerpräsidenten

Open post CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

Acht CDU-Ministerpräsidenten springen Friedrich Merz zur Seite. Nach dem historischen Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt soll plötzlich nicht mehr über Personalien gesprochen werden. Stattdessen heißt es: Geschlossenheit, Stabilität und gemeinsam mit dem Bundeskanzler weitermachen. Kritiker könnten darin allerdings auch den Versuch sehen, eine eskalierende Debatte über die Zukunft des Kanzlers möglichst schnell abzuwürgen. Die politische...

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Open post Sachsen-Anhalt gibt MPK-Vorsitz wegen Landtagswahl ab – Sven Schulze bittet Rheinland-Pfalz um neue Lösung

Sachsen-Anhalt kneift vor MPK-Vorsitz

Magdeburg/Mainz – Eigentlich war die Sache längst geregelt: Ab dem 1. Oktober 2026 sollte Sachsen-Anhalt turnusgemäß den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen. Doch nun zieht Ministerpräsident Sven Schulze die Reißleine. In einem Schreiben vom 8. September 2026 an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder bittet Schulze darum, einen anderen Weg für den Vorsitz zu finden. Landtagswahl...

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Open post Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...

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Open post Rentenreform: Warum der plötzliche Widerstand der Ministerpräsidenten Fragen aufwirft

Rentenreform und Gesundheitsreform: Warum jetzt der große Aufstand?

Plötzlich Rentenrebellen: Warum war der Aufschrei bei der Gesundheitsreform so viel leiser? Bei der Rentenreform entdecken ostdeutsche Ministerpräsidenten plötzlich ihre rebellische Seite. Rote Linien, Widerstand gegen Berlin und demonstrative Sorge um langjährig Beschäftigte. Doch bei der Gesundheitsreform war vom großen Aufstand in dieser Form wenig zu sehen. Zufall – oder lässt sich mit der Angst...

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Open post Krise im Kanzleramt: Friedrich Merz spürt plötzlich den kalten Atem der eigenen Partei

Krise im Kanzleramt

Krise im Kanzleramt: Friedrich Merz spürt plötzlich den kalten Atem der eigenen Partei – Noch vor wenigen Monaten galt Friedrich Merz als der Mann, der die Union zurück an die Macht geführt hat. Der konservative Gegenentwurf zur Ampel. Der Sanierer. Der Machtpolitiker mit klarer Kante. Heute wirkt das Kanzleramt zunehmend wie ein politischer Hochsicherheitstrakt im...

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