Open post AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...

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Open post RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

Wenn „die demokratische Mitte“ gewählt werden soll – wo endet Information und wo beginnt politische Rahmung? Russische Desinformation vor deutschen Wahlen ist keine Erfindung. Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren davor. Doch ausgerechnet im Wahlkampf sollten Medien besonders sauber zwischen Fakten, Behördeneinschätzungen und politischer Sprache unterscheiden. Der aktuelle RTL-Beitrag wirft deshalb eine unangenehme Frage auf: Warum ist...

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Open post Rentenreform: Warum der plötzliche Widerstand der Ministerpräsidenten Fragen aufwirft

Rentenreform und Gesundheitsreform: Warum jetzt der große Aufstand?

Plötzlich Rentenrebellen: Warum war der Aufschrei bei der Gesundheitsreform so viel leiser? Bei der Rentenreform entdecken ostdeutsche Ministerpräsidenten plötzlich ihre rebellische Seite. Rote Linien, Widerstand gegen Berlin und demonstrative Sorge um langjährig Beschäftigte. Doch bei der Gesundheitsreform war vom großen Aufstand in dieser Form wenig zu sehen. Zufall – oder lässt sich mit der Angst...

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Open post SPD im Überlebensmodus?

SPD im Überlebensmodus?

Warum die politische Symbolpolitik der SPD keine Wähler zurückbringt Die SPD steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sinkende Umfragewerte, schwindendes Vertrauen und eine wachsende Distanz zu vielen früheren Stammwählern werfen eine unbequeme Frage auf: Hat die älteste Volkspartei Deutschlands ihre politische Orientierung verloren? Wer die öffentliche Debatte verfolgt, gewinnt den Eindruck, dass die...

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Open post SPD gegen AfD

SPD gegen AfD

SPD gegen die AfD: Warum jede neue Verbotsdebatte der AfD politisch in die Hände spielt Wer den politischen Gegner verbieten will, macht ihn größer Die SPD setzt erneut auf eine harte Konfrontation mit der AfD. Neben der politischen Auseinandersetzung fordert sie auch juristische Schritte bis hin zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren. Das soll die Demokratie schützen...

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Open post Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg

Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg

Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg: Wenn politische Warnungen zur Stimmungsmache werden. Demokratie bedeutet auch, Wahlergebnisse zu akzeptieren! Der offene Brief der Omas gegen Rechts an die Kultusminister der Länder wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel politische Einflussnahme auf demokratische Wahlen ist legitim – und wann wird aus Sorge politische Stimmungsmache? Noch bevor die Bürger in...

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