471 Namen, ein Hilfsangebot – und offenbar ein Behördenchaos, das inzwischen 568 neue Straftaten in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die sogenannte Coesfelder Liste entwickelt sich für die Stadt Köln zu einem politischen und administrativen Desaster. Manchmal braucht es keine komplizierte Verschwörung, um staatliches Versagen sichtbar zu machen. Manchmal reicht ein Brief. Was danach geschah,...
"Coesfelder Liste: Das Versagen der Stadt Köln"Mehr lesen
Warum Selenskyj und Wadephul endlich über Kompromisse reden müssen Der Ukraine-Krieg braucht keine weiteren politischen Maximalforderungen, sondern endlich den Mut zu Verhandlungen. Wenn Frieden das Ziel ist, müssen auch Selenskyj, Wadephul und die europäischen Regierungen bereit sein, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren. Waffen können einen Krieg verlängern – Frieden schaffen sie nicht Seit Jahren wird über...
"Waffen statt Frieden?"Mehr lesen
Eine zugespitzte Meinungs-Kolumne über Waffenlieferungen an die Ukraine, Friedensverhandlungen und die Frage, ob Europa den Krieg verlängert, statt endlich einen Weg zum Frieden zu suchen. Europa spricht ständig von Frieden. Gleichzeitig fließen weiterhin Waffen, Munition und Milliarden in die Ukraine. Die politische Begründung lautet: Die Ukraine müsse militärisch unterstützt werden, damit sie sich gegen Russland...
"Solange Waffen geliefert werden, bleibt Frieden in weiter Ferne"Mehr lesen
Offener Brief an die RHEINPFALZ: Albert Breininger fordert kritische Debatte über Brechtels neues Amt. Germersheim/Mainz. Mit einem offenen Brief an die Redaktion der RHEINPFALZ hat der Landtagsabgeordnete Albert Breininger (AfD) eine kritische Debatte über die Ernennung des ehemaligen Landrats Dr. Fritz Brechtel zum „Beauftragten des Ministerpräsidenten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ angestoßen. Breininger kritisiert dabei nicht die...
"Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?"Mehr lesen
Die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland ist für viele Bürger längst zu einer der größten politischen Herausforderungen geworden. Kritiker sehen die Ursachen vor allem in einer Kombination aus Genderpolitik, Identitätspolitik, LGBTQ-Aktivismus, Migrationspolitik, Ukraine-Hilfen sowie einem wachsenden Vertrauensverlust in Politik, Medien und staatliche Institutionen. Besonders die zunehmende Bedeutung von Identitätsmerkmalen wie Geschlecht, Herkunft oder sexueller Orientierung wird...
"Gesellschaftliche Spaltung: Ursachen und Kritikpunkte"Mehr lesen
Das 9-Euro-Ticket wurde 2022 als sozialer Befreiungsschlag verkauft: günstige Mobilität für alle, Entlastung der Bürger, weniger Autos auf den Straßen. In den Metropolen funktionierte diese Erzählung zumindest teilweise. Doch außerhalb der Ballungsräume zeigte sich schnell die Realität. Gerade Regionen wie die Südpfalz wurden zum Paradebeispiel dafür, wie politische Symbolpolitik an der Lebenswirklichkeit vorbeigehen kann. Die...
"9-Euro-Ticket in der Südpfalz: Warum die Verkehrswende auf dem Land scheitert"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
"Zwischen Solidarität und Selbstzweifel"Mehr lesen
