Open post Friedrich Merz, es ist Zeit: Diese Koalition muss den Weg für Neuwahlen freimachen

Friedrich Merz, es ist Zeit

Die schwarz-rote Bundesregierung verliert zunehmend den Rückhalt. Statt sich an eine angeschlagene Koalition zu klammern, sollte Friedrich Merz den Mut haben, Konsequenzen zu ziehen: Koalition beenden, politischen Weg freimachen und die Bürger entscheiden lassen. Berlin hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und Friedrich Merz steckt mittendrin. Die Bundesregierung verspricht Stabilität, Zukunft und politischen Aufbruch. Doch bei vielen Bürgern...

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Open post AfD-Stand in Bad Bergzabern sorgt für politischen Streit

AfD-Stand in Bad Bergzabern sorgt für politischen Streit

Ein monatlicher AfD-Infostand sorgt in Bad Bergzabern für Ärger. „Omas gegen Rechts“ wollten die betroffene Geschäftsinhaberin unterstützen – und machten aus dem Streit kurzerhand eine größere politische Bühne. Doch ob die Aktion tatsächlich im Sinne der Geschäftsinhaberin war, bleibt offen. Bad Bergzabern. Ein monatlicher AfD-Infostand vor einer Modewerkstatt in der Bad Bergzaberner Weinstraße sorgt seit...

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Open post Immer Putin? Wer spricht eigentlich über die linksextreme Spur?

Immer Putin?

Sabotage, Stromausfälle, beschädigte Infrastruktur: Deutschland erlebt eine neue Dimension politischer und hybrider Bedrohungen. Doch während der Verdacht einer russischen Einflussnahme schnell im Raum steht, wird eine andere Spur auffällig leise behandelt: der deutsche Linksextremismus. Deutschland diskutiert über hybride Kriegsführung, russische Einflussnahme und mögliche Sabotage durch ausländische Akteure. Das ist zweifellos notwendig. Russland hat Deutschland längst...

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Open post Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben

Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben

Die AfD ist nicht das Problem – sie ist das Ergebnis: Wie CDU, SPD, Grüne und Linke ihren eigenen Aufstieg ermöglicht haben Die AfD wächst – aber warum? Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Wer verstehen will, warum die Partei mittlerweile einen erheblichen Teil der deutschen Wählerschaft erreicht, sollte nicht nur auf...

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Open post Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?

Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?

Steigbügelhalter? Wenn SPD, Grüne und Linke selbst die gesellschaftliche Spaltung verschärfen Claudia Roth spricht von Steigbügelhaltern für Kräfte, die unsere Gesellschaft spalten. Doch wer mit diesem Vorwurf um sich wirft, sollte auch vor der eigenen politischen Haustür kehren. Denn die Frage lautet längst: Wer trägt tatsächlich zur Polarisierung in Deutschland bei? Der aktuelle Streit um...

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Open post Feuerwehr-Foto mit AfD-Politiker

Feuerwehr-Foto mit AfD-Politiker

Wenn politische Ausgrenzung zum Eigentor wird Ein gemeinsames Feuerwehr-Foto mit einem AfD-Politiker sorgt für Aufregung. Der Bürgermeister kündigt Konsequenzen an. Doch was als Zeichen politischer Neutralität gedacht sein mag, könnte am Ende genau das Gegenteil bewirken: zusätzliche Aufmerksamkeit für die AfD. Ein Feuerwehr-Foto wird zum politischen Skandal Es ist eigentlich eine alltägliche Situation: Menschen treffen...

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Open post Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...

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Open post Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...

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Open post Fluchtwagenfahrerin von Stade: Was wäre, wenn sie mit einem AfD-Politiker verwandt wäre?

Fluchtwagenfahrerin von Stade

Sechs Tote, eine Fluchtwagenfahrerin und plötzlich Funkstille: Stellen wir uns nur einmal vor, es wäre die AfD Sechs Menschen sterben, der mutmaßliche Täter flieht, eine 65-Jährige sitzt am Steuer des Fluchtwagens – und später wird bekannt: Die Frau ist die Schwiegermutter eines SPD-Landtagsabgeordneten. Trotzdem ist es erstaunlich ruhig um diesen Teil des Falls Stade geworden....

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Open post RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

Wenn „die demokratische Mitte“ gewählt werden soll – wo endet Information und wo beginnt politische Rahmung? Russische Desinformation vor deutschen Wahlen ist keine Erfindung. Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren davor. Doch ausgerechnet im Wahlkampf sollten Medien besonders sauber zwischen Fakten, Behördeneinschätzungen und politischer Sprache unterscheiden. Der aktuelle RTL-Beitrag wirft deshalb eine unangenehme Frage auf: Warum ist...

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