Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...
"Protest ja – Gewalt niemals"Mehr lesen
Die Bluttat von Stade hat Deutschland erschüttert. Sechs Menschen verloren ihr Leben. Während die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter und die mutmaßliche Fluchtfahrerin weiterlaufen, ist längst auch eine politische Dimension entstanden. Deniz Kurku hat öffentlich bestätigt, dass die mutmaßliche Fahrerin des Fluchtwagens seine Schwiegermutter ist. Nach eigenen Angaben informierte er nach Bekanntwerden der familiären...
"Rücktrittsforderung an Deniz Kurku: Das Vertrauen in das Amt ist erschüttert"Mehr lesen
Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der Staat ein immer dichteres Netz aus Vereinen, Verbänden und sogenannten...
"Stade und der NGO-Komplex"Mehr lesen
„Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ – Wenn Patriotismus für die Grüne Jugend zum Feindbild wird. Ein Satz, der tief blicken lässt Mit der Aufforderung „Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ hat der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, eine neue Debatte über das Verhältnis der politischen Linken zu Deutschland ausgelöst. Wer die Nationalflagge zum Feindbild erklärt,...
"Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab"Mehr lesen
Deutschland kann sich politisches Warten nicht mehr leisten. Die Rechnung kommt jeden Monat – nicht erst in zwei Jahren. Die politische Debatte über Steuererleichterungen und finanzielle Entlastungen wirkt auf viele Menschen zunehmend weltfremd. Während in Berlin über Zeitpläne diskutiert wird, stehen Millionen Bürger jeden Monat vor denselben Herausforderungen: steigende Mieten, hohe Energiepreise, teure Lebensmittel und...
"Entlastungen für Bürger jetzt statt 2028"Mehr lesen
Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt wird zur Bewährungsprobe für den deutschen Rechtsstaat. Nicht wegen der Partei selbst, sondern wegen der massiven Gewaltandrohungen aus dem linksextremen Spektrum. Sicherheitsbehörden rechnen mit tausenden gewaltbereiten Extremisten, Massenblockaden und Angriffen auf Einsatzkräfte. Selbst ein Sturm auf das Veranstaltungsgelände gehört nach Medienberichten zu den durchgespielten Szenarien. Dabei geht es längst...
"Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie"Mehr lesen
Erfurt: Wer zur Störung aufruft, darf sich über Eskalation nicht wundern Die Grüne Jugend spielt mit dem Feuer Die Grüne Jugend betont, eine mögliche Eskalation gehe nicht von ihr aus. Gleichzeitig werden Proteste unterstützt, die ausdrücklich darauf abzielen, den Bundesparteitag der AfD zu stören. Genau hier liegt aus meiner Sicht der Widerspruch. Wer Menschen mobilisiert,...
"Grüne Jugend – Spiel mit dem Feuer"Mehr lesen
Wie Rasha Nasr mit unbelegten Behauptungen Politik macht. Wenn der politische Gegner zum Sündenbock erklärt wird Im Deutschen Bundestag erklärte die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr, die AfD schrecke dringend benötigte Fachkräfte ab und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine steile These – nur leider ohne den notwendigen Beleg. Statt belastbare Daten vorzulegen, wird ein vertrautes politisches Muster...
"Fachkräfte oder Feindbild?"Mehr lesen
Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus öffentlichen Förderprogrammen unterstützt wurden, ist eine kritische Debatte unvermeidlich. Nach...
"Steuergelder gegen die Opposition"Mehr lesen
Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen ein geschützter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Doch genau hier beginnt...
"Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?"Mehr lesen
