Open post Tödlicher Angriff auf Berliner CSD

Tödlicher Angriff auf Berliner CSD

Polizei fahndet öffentlich nach 21-jährigem Tatverdächtigen Berlin. Nach dem tödlichen Angriff am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat die Polizei eine öffentliche Fahndung nach einem 21-jährigen Tatverdächtigen eingeleitet. Der Mann gilt nach Angaben der Ermittlungsbehörden als dringend tatverdächtig und soll bewaffnet und gefährlich sein. Die Polizei veröffentlichte ein Fahndungsfoto und bittet die...

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Open post Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day

Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day

Warum Deutschland jetzt ehrlich über Sicherheit sprechen muss Der tödliche Anschlag auf den Christopher Street Day hat Deutschland erschüttert. Während die Ermittlungsbehörden den Tathergang und das Motiv weiter aufklären, beginnt bereits die politische Debatte. Und genau diese Debatte darf nicht von ideologischen Reflexen bestimmt werden, sondern muss sich an einer zentralen Frage orientieren: Wie lassen...

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Open post Friedrich Merz und der versprochene Politikwechsel

Friedrich Merz und der versprochene Politikwechsel

Viel Ankündigung, wenig Neuanfang – Große Versprechen, alte Muster Mit dem Versprechen eines politischen Neuanfangs ist Friedrich Merz angetreten. Viele Wähler verbanden mit ihm die Hoffnung auf tiefgreifende Reformen, eine stärkere Wirtschaft und eine konsequentere Vertretung deutscher Interessen. Doch je länger seine Regierungszeit dauert, desto häufiger entsteht bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass...

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Open post Identitätspolitik

Identitätspolitik

Meinungsfreiheit oder Denkverbot? In einer offenen Gesellschaft müssen Ideen kritisiert werden dürfen – unabhängig davon, von welcher politischen Seite sie stammen. Das gilt auch für Strömungen der Identitätspolitik, die unter Begriffen wie Genderpolitik oder queerer Aktivismus diskutiert werden. Kritik an politischen Forderungen darf nicht automatisch als Angriff auf Menschen verstanden werden. Wenn politische Kritik tabu...

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Open post SPD im Überlebensmodus?

SPD im Überlebensmodus?

Warum die politische Symbolpolitik der SPD keine Wähler zurückbringt Die SPD steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sinkende Umfragewerte, schwindendes Vertrauen und eine wachsende Distanz zu vielen früheren Stammwählern werfen eine unbequeme Frage auf: Hat die älteste Volkspartei Deutschlands ihre politische Orientierung verloren? Wer die öffentliche Debatte verfolgt, gewinnt den Eindruck, dass die...

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Open post Merz' Neuaufstellung der Regierung

Merz‘ Neuaufstellung der Regierung

Der letzte Neustart vor dem politischen Absturz? Die Neuaufstellung der Bundesregierung durch Bundeskanzler Friedrich Merz soll Vertrauen schaffen, Handlungsfähigkeit demonstrieren und den politischen Kurs neu justieren. Doch statt eines überzeugenden Aufbruchs könnte sie genau das Gegenteil bewirken: den Eindruck einer Regierung, die bereits wenige Monate nach Amtsantritt ihre eigene Richtung korrigieren muss. Kabinettsumbildungen gehören zum...

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Open post Karl Lauterbach

Karl Lauterbach

Warum ein politischer Neuanfang ohne ihn Deutschland guttun könnte Karl Lauterbach hat die deutsche Gesundheitspolitik über Jahre geprägt wie kaum ein anderer Politiker. Doch kaum jemand steht zugleich so sehr für die zunehmende Polarisierung politischer Debatten. Wer heute über Vertrauen in die Politik spricht, kommt an seinem Namen kaum vorbei – allerdings nicht immer im...

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Open post CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

Wo liegen historische Gemeinsamkeiten – und wo enden sie? Der Satz fällt in politischen Diskussionen regelmäßig: Das stand früher auch im Programm der CDU. Gemeint sind Positionen der heutigen AfD, insbesondere in der Migrations-, Innen- und Gesellschaftspolitik. Doch hält dieser Vergleich einer historischen Überprüfung stand? Ein Blick in die 1990er-Jahre zeigt zunächst ein anderes politisches...

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Open post Sea-Watch

Sea-Watch

Warum private Migrationspolitik auf dem Mittelmeer ein Ende haben sollte Sea-Watch bezeichnet sich als Seenotrettungsorganisation. Kritiker sehen dagegen eine NGO, die längst zu einem politischen Akteur geworden ist. Für sie geht es nicht mehr nur um die Rettung von Menschenleben, sondern um die grundsätzliche Frage, wer über Europas Außengrenzen entscheidet – demokratisch legitimierte Staaten oder...

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