Warum der Fall Patrick Schnieder die Gemüter zum Kochen bringt – Wenn Loyalität plötzlich nichts mehr zählt Die CDU wollte nach der Bundestagswahl Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen erlebt sie nun einen der größten innerparteilichen Konflikte der vergangenen Jahre. Ausgerechnet in Rheinland-Pfalz wächst der offene Widerstand gegen Bundeskanzler Friedrich Merz – ausgelöst durch den Umgang mit Bundesverkehrsminister...
"CDU vor dem Zerreißtest"Mehr lesen
Warum Die Linke aus meiner Sicht an ihrer Ideologie scheitert Ideologie statt Realität: Das Grundproblem der Partei Die Linke Politik muss sich an der Realität messen lassen – nicht an Wunschvorstellungen. Genau hier liegt aus meiner Sicht das zentrale Problem der Partei Die Linke. Während sich Deutschland mit wirtschaftlicher Schwäche, steigender Kriminalität, einer angespannten Migrationspolitik...
"Realitätsverweigerung statt Problemlösung?"Mehr lesen
Wenn politische Zuspitzung historische Grenzen überschreitet Der Preis einer historischen Anspielung – Politische Debatten leben von zugespitzten Formulierungen. Doch wer Begriffe verwendet, die untrennbar mit den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte verbunden sind, muss sich an ihrer Wirkung messen lassen. Genau das ist der Fall, als die Linken-Abgeordnete Clara Bünger in einer Bundestagsdebatte im November 2025...
"Clara Büngers NS-Assoziation"Mehr lesen
Warum Deutschland seine Prioritäten neu ordnen muss Wenn Datenschutz Täter schützt und Opfer im Stich lässt Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Er schützt Bürger vor Überwachung, Datenmissbrauch und staatlicher Willkür. Doch was passiert, wenn derselbe Datenschutz dazu führt, dass Opfer schlechter geschützt werden oder Straftaten schwieriger aufgeklärt werden können? Diese Frage wird nach schweren...
"Opferschutz vor Datenschutz?"Mehr lesen
Warum Lukas Hartmanns Elterngeld-Vorstoß einen faden Beigeschmack hinterlässt – Wenn Politiker in eigener Sache aktiv werden Politiker vertreten Interessen. Das gehört zu ihrem Amt. Kritisch wird es jedoch dann, wenn die Interessenvertretung unmittelbar den eigenen Geldbeutel betrifft. Genau dieser Eindruck entsteht beim aktuellen Vorstoß des Landauer Bürgermeisters Lukas Hartmann zur geplanten Elterngeldreform. Hartmann fordert eine...
"Politik für den eigenen Geldbeutel?"Mehr lesen
Der Satz, der Deutschland bis heute einholt – Ein politischer Slogan mit langem Schatten Es gibt Sätze, die Geschichte schreiben. Und es gibt Sätze, die ein Land bis heute verfolgen. Angela Merkels „Wir schaffen das“ gehört zweifellos zur zweiten Kategorie. Für ihre Anhänger war es ein Zeichen der Humanität. Für ihre Kritiker wurde der Satz...
"Wir schaffen das"Mehr lesen
Reicht heute eine Facebook-Geschichte für politische Schlagzeilen? Bedrohungen gegen Politiker sind in einer Demokratie niemals akzeptabel. Sollte sich der von SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschilderte Vorfall am Wuppertaler Hauptbahnhof tatsächlich so ereignet haben, verdient er eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung. Doch genau hier beginnt die entscheidende Frage: Reicht die Schilderung eines Politikers in den sozialen Medien aus,...
"Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung"Mehr lesen
Wenn Warnungen nach der Tat mehr Fragen als Antworten aufwerfen Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Christopher-Street-Day (CSD) meldete sich FDP-Politikerin Karoline Preisler schnell zu Wort. Sie erklärte, das Tatfahrzeug sei den Behörden bekannt gewesen. Außerdem betonte sie, seit Jahren vor islamistischen Gefahren zu warnen und Informationen an staatliche Stellen weitergeleitet zu haben. Gerade...
"Karoline Preisler (FDP) und der Berlin-Anschlag"Mehr lesen
Wo bleibt die Stimme der Opposition? – Schweigen ist keine Strategie Die AfD versteht sich selbst als die Partei, die Missstände beim Namen nennt, die Sicherheitslage in Deutschland scharf kritisiert und sich als konsequente Oppositionskraft gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung präsentiert. Umso überraschender wirkt es, wenn ausgerechnet nach einem Terroranschlag in Berlin zunächst kein deutliches,...
"AfD schweigt nach dem Berliner Terroranschlag"Mehr lesen
Muss jetzt auch eine iranische Spur geprüft werden? Der islamistische Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erschüttert Deutschland. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wie ein bekannter Islamist eine derart symbolträchtige Großveranstaltung ins Visier nehmen konnte. Doch neben dem unmittelbaren Täter stellt sich noch eine andere Frage, über die bislang kaum gesprochen...
"Islamistischer Terroranschlag in Berlin"Mehr lesen
