Demokratie gilt auch für die AfD: Warum ihre Kandidaten zu Bürgermeisterwahlen zugelassen werden müssen Wer über Demokratie spricht, muss sie auch aushalten Demokratie ist kein Belohnungssystem für politische Mehrheiten. Sie ist ein Ordnungsprinzip, das gerade dann Bestand haben muss, wenn Kandidaten oder Parteien umstritten sind. Deshalb ist die Frage, ob AfD-Politiker als Bürgermeister kandidieren dürfen,...
"Demokratie und Bürgermeisterwahlen"Mehr lesen
Warum ideologische Unterschiede nicht verwischt werden sollten Nach jedem islamistischen Anschlag oder jeder Debatte über Extremismus taucht regelmäßig dieselbe Formel auf: Rechtsextremismus und Islamismus würden gleichermaßen unsere Demokratie bedrohen. Das klingt ausgewogen – greift aber zu kurz. Wer beide Ideologien einfach nebeneinanderstellt oder gar miteinander vermischt, vereinfacht eine komplexe Realität. Zwei verschiedene Ideologien Rechtsextremismus und...
"Rechtsextremismus ist nicht Islamismus"Mehr lesen
Wenn politische Haltung zur vermeintlichen Wahrheit wird Es gibt Organisationen, die informieren wollen. Und es gibt Organisationen, die überzeugen wollen. Die Amadeu Antonio Stiftung präsentiert sich als Stimme gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus. Das ist ein legitimer gesellschaftlicher Auftrag. Kritisch wird es jedoch dort, wo politische Bewertungen zunehmend wie objektive Tatsachen vermittelt werden. Ein aktuelles...
"Zwischen Aufklärung und Aktivismus"Mehr lesen
CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...
"CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?"Mehr lesen
Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....
"Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“"Mehr lesen
Wenn Transparenz fehlt, wächst das Misstrauen Nach jedem Terroranschlag versprechen Politik und Behörden eine lückenlose Aufklärung. Doch Vertrauen entsteht nicht durch Versprechen, sondern durch nachvollziehbare Entscheidungen. Genau daran entzündet sich aktuell die Debatte um den iranischen Staatsangehörigen, der zunächst festgenommen und später wieder freigelassen wurde. Nach bisherigem Ermittlungsstand reichte der Tatverdacht gegen den Mann nicht...
"Ausreisepflichtig, freigelassen – und jetzt?"Mehr lesen
Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...
"CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz"Mehr lesen
Deutschlands politische Altlasten lassen sich nicht einfach abstreifen Es gibt Sätze, die vulgär klingen, aber eine unbequeme Wahrheit auf den Punkt bringen. „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, dann klebt die Scheiße am Schuh.“ Was zunächst wie ein derber Kneipenspruch wirkt, beschreibt treffend die politische Lage in Deutschland. Denn wer Fehlentscheidungen über Jahre trifft, kann...
"„Wenn die Scheiße am Schuh klebt, …"Mehr lesen
Ein Lied gegen Angst, Hass und Spaltung Terror verfolgt immer dasselbe Ziel: Menschen einzuschüchtern, Angst zu verbreiten und eine Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. Die eigentliche Frage nach jedem Anschlag lautet deshalb nicht nur, wie der Täter gehandelt hat, sondern wie wir als Gesellschaft darauf reagieren. Genau hier setzt der Song „Wir stehen zusammen“ an. Er ist...
"„Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt"Mehr lesen
Warum der Fall des bekannten islamistischen Gefährders Deutschland erschüttert Berlin-Anschlag: Ein bekannter islamistischer Gefährder und viele offene Fragen – Der mutmaßliche Terroranschlag in Berlin entfacht erneut eine Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland. Besonders brisant: Nach den bislang bekannten Informationen war der Tatverdächtige den Sicherheitsbehörden bereits seit Jahren bekannt. Er war wegen terroristischer Straftaten...
"Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?"Mehr lesen
